Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) hat im vergangenen Jahr ihr Neugeschäftsvolumen um 18 Prozent auf insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro gesteigert. Die Anzahl der ausgesprochenen Zusagen ist aufgrund der Bearbeitung der Corona-Hilfsprogramme von Bund und Land um das 25-fache angestiegen auf 97.244. Mit einem Jahresüberschuss in Höhe von ca. einer Million Euro konnte die ISB das Vorjahresergebnis wiederum erreichen. Die Bilanzsumme ist mit ca. 9,31 Milliarden Euro um über eine Milliarde Euro gestiegen. Im Rahmen der Unterstützung der rheinland-pfälzischen Wirtschaft mit den Corona-Programmen von Bund und Land hat die ISB 93.857 Zusagen in Höhe von 789,4 Millionen Euro ausgesprochen, was einem Anteil am gesamten Geschäftsvolumen von 32 Prozent entspricht.

„Förderbanken sind gerade in Krisenzeiten stark gefragt. Die ISB hat der rheinland-pfälzischen Wirtschaft durch die schnelle und gründliche Auszahlung der Corona-Hilfen enorm geholfen“, sagte der Verwaltungsratsvorsitzende der ISB, Finanzstaatssekretär Dr. Stephan Weinberg, anlässlich der Pressekonferenz der ISB zum Jahresauftakt. 

Neben der Bewilligung und Auszahlung war die kompetente und umfassende Beratung maßgeblich für den Erfolg der Corona-Hilfen. Die ISB hat rund 30.000 allein auf die Corona-Programme bezogene Anfragen beantwortet. 

Wirtschaftsförderung 
Im Bereich der Wirtschaftsförderung verzeichnet die ISB im Jahr 2020 einen Anstieg der Fördervolumina um 198 Prozent auf 1,04 Milliarden Euro bei 95.099 Förderzusagen (Vorjahr 1.570). Insgesamt hat die ISB damit knapp 32.000 Arbeitsplätze im Land gesichert und 1.000 geschaffen.

Zuschüsse
Im Rahmen der Soforthilfen des Bundes hat die ISB im ersten Halbjahr 69.274 Zusagen in Höhe von 543,4 Millionen Euro erteilt. „Das vergangene Jahr ist mit nichts vergleichbar. Wir wurden in besonders hohem Maße vor große Herausforderungen gestellt und haben die Unternehmen im Land mit Hilfen ausgestattet“, sagte ISB-Vorstandssprecher Ulrich Dexheimer. Bei der ISB seien alleine in den ersten vier Tagen über 40.000 Anträge eingegangen. Normalerweise werden rund 4.500 Anträge über alle Förderprogramme pro Jahr bearbeitet.

Im Anschluss an die Bundessoforthilfen zahlte die ISB die Überbrückungshilfen I und II des Bundes aus. Insgesamt hat sie 9.867 Anträge mit einem Volumen von 124,5 Millionen Euro bewilligt.

Rund 115 Millionen Euro an Novemberhilfen hat die Förderbank an 12.368 Unternehmen und Soloselbstständige ausgezahlt, bei den Dezemberhilfen, die seit 1. Februar 2021 von den Bewilligungsstellen der Länder bearbeitet werden können, sind 7.258 Anträge in Höhe von 35,4 Millionen Euro bewilligt.

Seit 10. Februar 2021 können Anträge auf die Überbrückungshilfe III gestellt werden, bislang wurden Abschlagszahlungen seitens des Bundes vorgenommen.

Bei den im Rahmen der Förderperiode des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) von der ISB umgesetzten Programmen ist die Nachfrage infolge der Corona-Pandemie gesunken. In der Investitionsförderung gewährte die Förderbank Zuschüsse in Höhe von 20,3 Millionen Euro (- 35 Prozent). Die Technologie- und Innovationsförderung hat sich nach dem starken Anstieg im Vorjahr weiter positiv entwickelt: Mit einem zugesagten Volumen von 11,2 Millionen Euro (Vorjahr 6,7 Millionen Euro) wurden Vorhaben von 54 Unternehmen unterstützt (Vorjahr 37 Unternehmen). 

Kredite
Mit dem vom Land zur Verfügung gestellten Corona Soforthilfe Kredit hat die ISB 2.248 Unternehmen mit einem Volumen in Höhe von 42,5 Millionen Euro unterstützt; hinzu kommen 999 Zuschüsse in Höhe von 9 Millionen Euro für Unternehmen mit mehr als zehn Mitarbeitenden. Darüber hinaus hat die ISB 13 gemeinnützigen Organisationen Kredite in Höhe von knapp 4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. 

Einen Rückgang um 28 Prozent verzeichnet die ISB bei den klassischen Investitions- und Betriebsmitteldarlehen: Mit 201,7 Millionen Euro hat die ISB 691 Zusagen (Vorjahr 927) ausgesprochen und befindet sich im Mehrjahresvergleich dennoch auf einem hohen Niveau. Hier machen sich die durch die Krise hervorgerufenen geringeren Investitionen des Mittelstandes bemerkbar.

Venture Capital
Mit dem Sonderprogramm Corona Venture Capital unterstützt die ISB mit Mitteln von Bund und Land Start-ups und kleine und mittlere Unternehmen mit Eigenkapital. 98 stille Beteiligungen hat die ISB mit einem Volumen von knapp 20,7 Millionen Euro ausgereicht. 

Mit einem Volumen in Höhe von 8,3 Millionen Euro ist die ISB im Rahmen des regulären Venture-Capital-Geschäftes im vergangenen Jahr 56 neue Beteiligungen an jungen Unternehmen eingegangen (Vorjahr 83). „In Rheinland-Pfalz sind wir mit einem Bestand von ca. 91 Millionen Euro an 150 Unternehmen führende Eigenkapitalgeberin für Start-ups in Früh- und Wachstumsphasen. Die ISB ist in der Gründerszene präsent und sehr gut vernetzt“, sagte Dexheimer. 

Bürgschaften
Die ausgesprochenen Volumina bei den ISB-Bürgschaften und Garantien blieben unter Vorjahresniveau: 2020 sprach die ISB 9 Zusagen (Vorjahr 17 Zusagen) in Höhe von 9,1 Millionen Euro aus (- 54 Prozent). Mit der Absicherung durch Bürgschaften hilft die Förderbank den Hausbanken, vor allem Sprunginvestitionen und Übernahmen darzustellen.

Bezahlbares Wohnen
Im Jahr 2020 wurde mit den Programmen des Landes zur sozialen Wohnraumförderung die Anzahl der geförderten Wohneinheiten (insgesamt 2.848 nach 2.560 Wohneinheiten im Vorjahr) gesteigert. Das Fördervolumen konnte auf 337,7 Millionen Euro (Vorjahr 232,8 Millionen Euro) erhöht werden. „Damit hat die ISB das bislang höchste Zuschuss- und Kreditvolumen in der sozialen Wohnraumförderung bewilligt“, sagte Weinberg. 

Das Volumen zur Förderung von Mietwohnungen ist im vergangenen Jahr einschließlich Tilgungszuschüssen und Erwerb von Belegungsrechten auf 199,1 Millionen Euro fast verdreifacht worden. Damit wurde die Schaffung von 1.751 geförderten Wohneinheiten (Vorjahr: 1.007 Wohneinheiten) realisiert. „Wir haben eine Rekordzahl an bezahlbaren Mietwohnungen gefördert. Es ist unsere Verantwortung, zur Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit gutem und bezahlbarem Wohnraum in ganz Rheinland-Pfalz beizutragen“, bekräftigte Weinberg. Das Land habe nicht zuletzt mit der Einführung und Ausweitung der Tilgungszuschüsse die Programme stetig verbessert. Zum Erfolg haben auch die Kooperationsvereinbarungen beigetragen, die das Ministerium mit bisher fünf Städten geschlossen habe, um die Situation auf den angespannten Wohnungsmärkten zu entlasten und dort den geförderten Wohnungsbau anzukurbeln. 

Erwartungsgemäß waren die Darlehen im Wohneigentumsprogramm aufgrund der Unsicherheit in der Corona-Krise weniger stark nachgefragt: Mit 129,1 Millionen Euro (- 15 Prozent) wurden 1.089 selbst genutzte Wohneinheiten gefördert (Vorjahr 1.537 Wohneinheiten).

Kommunale Infrastrukturmaßnahmen
Im Rahmen der Finanzierung von rheinland-pfälzischen Kommunen ist das Neugeschäft im Geschäftsjahr 2020 von 1,5 Milliarden Euro im Jahr 2019 auf 1,1 Milliarden Euro zurückgegangen (- 28 Prozent) und befindet sich nach Auslaufen des Zinssicherungsschirms auf Normalniveau. Hiervon gingen 84 Millionen Euro an kommunale Unternehmen zur Finanzierung der kommunalen Infrastruktur, worauf die ISB seit 2019 einen verstärkten Fokus legt. 

DigitalPakt Schule
Im September 2019 hat die ISB die Bearbeitung des Programms DigitalPakt Schule für das rheinland-pfälzische Bildungsministerium übernommen. Im Berichtsjahr wurden 40,7 Millionen Euro für 432 Anträge zugesagt. Davon entfielen 384 Zuschüsse in Höhe von 24 Millionen Euro auf das Sofortausstattungsprogramm für digitale Endgeräte.

Ausblick
Die Umsetzung von Corona-Hilfsprogrammen für die Wirtschaft wird die ISB auch im laufenden Jahr weiter beschäftigen. Neben der Bewilligung und Auszahlung der November- und Dezemberhilfen wird die ISB die in Kürze startende Überbrückungshilfe III bearbeiten. 

„Nach den Bürgschaftsprogrammen der ISB zur Abmilderung der Finanzkrise nach 2008 hat die Corona-Krise erneut belegt, wie wichtig ein leistungsfähiges Landesförderinstitut für die mittelständische Wirtschaft in Rheinland-Pfalz ist“, so Weinberg.

Vor dem Hintergrund der zu erwartenden weiteren Einschränkungen und der dadurch bedingten verhaltenen Investitionsbereitschaft von Unternehmen und von Privatpersonen geht die ISB von einem Neugeschäft auf Vorjahresniveau aus.