ISB: Neugeschäft 2022 mit 2,9 Milliarden Euro auf hohem Niveau stabil

• 1,2 Milliarden Euro für Aufbauhilfen Flut und Corona-Hilfsprogramme

• Mietwohnraumförderung auf zweithöchstem Niveau der letzten Jahre

• Jahresüberschuss auf 1,7 Millionen Euro gesteigert

• Bilanzsumme auf 9,9 Milliarden Euro gestiegen

Das Geschäftsjahr 2022 der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) war insbesondere von der Bearbeitung von Hilfsprogrammen geprägt, welche zusätzlich zu den regulären Förderprogrammen abgewickelt wurden: So bewilligte die Förderbank im vergangenen Jahr allein im Rahmen der Aufbauhilfe zur Bewältigung der Flutkatastrophe 8.462 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 726 Millionen Euro. Und obwohl die Zahl der Neuanträge auf Corona-Hilfen im Laufe des Jahres stark zurückging, wurden antragstellende Unternehmen in diesem Zusammenhang insgesamt mit 524 Millionen Euro unterstützt. Mit einem Jahresüberschuss in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro wurde das Vorjahresergebnis übertroffen. Das bewilligte Fördervolumen lag mit ca. 2,9 Milliarden Euro nur knapp unter dem absoluten Rekordjahr 2021 mit 3,0 Milliarden Euro.

„Die ISB hat im vergangenen Jahr erneut bewiesen, dass sie eine starke Partnerin des Landes ist“, sagte der Verwaltungsratsvorsitzende der ISB, Finanzstaatssekretär Dr. Stephan Weinberg, anlässlich der Pressekonferenz der ISB zum Jahresauftakt. „Dies belegt auch die auf 9,9 Milliarden Euro gestiegene Bilanzsumme unserer Förderbank.“

Hier geht's zur Pressekonferenz: 

youtu.be/R0xUyw5srNs

 

Aufbauhilfe RLP

Die ISB stellte 2021 wenige Wochen nach der Flutkatastrophe ein digitales System für Anträge auf Wiederaufbauhilfe bei Schäden am Hausrat, an Gebäuden und Unternehmen in den betroffenen Gebieten zur Verfügung. Seit Beginn der Antragstellung hat die ISB 14.162 Anträge in Höhe von knapp 840 Millionen Euro bewilligt.

„Das Thema Aufbauhilfe beschäftigt uns unverändert quer durch die Abteilungen und machte im vergangenen Jahr weitere Neueinstellungen erforderlich. Denn unsere Mitarbeitenden prüfen und bearbeiten bei weitem nicht nur Anträge, sondern sind gemeinsam mit unseren Partnern im Einsatz, um Betroffene bei der Antragstellung zu beraten und zu unterstützen: telefonisch, online, immer mal wieder vor Ort – und nicht zuletzt auch in den sozialen Medien“, berichtete Ulrich Dexheimer, Sprecher des Vorstandes der ISB.

 

Wirtschaftsförderung

In der Wirtschaftsförderung verringerten sich die Zahl der Bewilligungen und Fördervolumina im Vergleich zum Vorjahr insbesondere im Bereich der Zuschüsse durch das Auslaufen der Corona-Hilfsprogramme, der Förderperiode in der Regionalförderung sowie des Programms DigiBoost. So erklärt sich, dass 2022 insgesamt 27.178 Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 855 Millionen Euro bewilligt wurden, während es 2021 knapp 81.000 Zusagen in Höhe von insgesamt 2,1 Milliarden Euro gewesen waren. Insgesamt konnte die ISB damit zur Sicherung von 11.200 bestehenden und zur Schaffung von 1.100 neuen Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz beitragen. 

Investitions- und Betriebsmitteldarlehen

Das Volumen der Mittelstandsfinanzierungen stieg im Vergleich zum Vorjahr deutlich an: 2022 wurden 652 Investitions- und Betriebsmitteldarlehen in Höhe von rund 253 Millionen Euro gewährt (2021: 630 Zusagen mit 174 Millionen Euro). Diese Entwicklung geht hauptsächlich auf höhere Kreditbeträge im neustrukturierten ISB-Mittelstandskredit sowie die Konsortialdarlehen und auf eine erhöhte Nachfrage nach Effizienzkrediten zurück.

Zuschüsse

Die ISB bewilligte 2022 insgesamt knapp 2.800 Zuschüsse mit einem Gesamtvolumen von rund 54 Millionen Euro (2021: 3.426 Zuschüsse mit einem Volumen von insgesamt 92 Millionen Euro). Hinzu kamen 23.657 Zuschüsse mit einem Volumen von rund 524 Millionen Euro im Rahmen der Corona-Hilfsprogramme. Zum Vergleich: Im Vorjahr wurden knapp 77.000 Corona-Zuschüsse mit einem Gesamtvolumen von rund 1,8 Millionen Euro gewährt. 

Beteiligungen und Bürgschaften 

Die ISB als größte Eigenkapitalgeberin in Rheinland-Pfalz ging 2022 71 neue Beteiligungen an innovativen jungen Unternehmen mit einem Gesamtkapital von 9,1 Millionen Euro ein (2021: 64 Beteiligungen mit 8,7 Millionen Euro). Hinzu kamen 18 Beteiligungen mit einem Gesamtvolumen von 2,8 Millionen Euro im Rahmen des Sonderprogramms Corona Venture Capital, das kleine und mittlere Unternehmen mit Mitteln von Bund und Land ausstattete. Einen deutlichen Zuwachs verzeichnete die ISB im Bereich der Bürgschaften, von denen sie 2022 13 in Höhe von insgesamt 13,1 Millionen Euro übernahm – 2021 waren es 2 in Höhe von insgesamt 6,4 Millionen Euro gewesen. 


Bezahlbares Wohnen

Im Bereich der sozialen Wohnraumförderung des Landes trug die ISB im schwierigen Marktumfeld analog zum Vorjahr zum Bau und der Modernisierung von rund 1.800 bezahlbaren Wohneinheiten bei. Hervorzuheben ist die positive Entwicklung im Mietwohnungsbau, auf den 1.058 geförderte Wohneinheiten entfallen: Hier verdoppelte sich nahezu das Fördervolumen von knapp 87 Millionen Euro im Jahr 2021 auf gut 150 Millionen Euro 2022, was das zweitbeste Ergebnis im langjährigen Vergleich darstellt.

„Mitte vergangenen Jahres haben wir ein Sonderprogramm aufgelegt, mit dem der klimagerechte soziale Wohnungsbau stärker gefördert wird“, so Weinberg. „Bei der Einhaltung besonders energetischer Anforderungen tragen wir mit höheren Förderdarlehen und höheren Tilgungszuschüssen zur Erreichung der Klimaschutzziele bei.“ Das Programm wurde gut angenommen, bislang habe die ISB 247 Wohneinheiten mit einem Volumen in Höhe von 67,3 Millionen Euro gefördert.

Im Bereich Wohneigentum wurden im Rahmen der Landesförderprogramme 2022 685 Wohneinheiten mit rund 96 Millionen Euro gefördert (2021: 804 mit 104 Millionen Euro). Dieser Rückgang fiel im Vergleich zu anderen Bundesländern moderat aus. Hinzu kommen 164 Wohneinheiten mit einem Fördervolumen von rund 14 Millionen Euro, die über das 2021 eingeführte ISB-Darlehen Wohneigentum Universell finanziert wurden, bei dem Einkommensgrenzen kein Kriterium sind. 


Kommunale Infrastrukturmaßnahmen

2022 verausgabte die ISB rund eine Milliarde Euro für die Finanzierung rheinland-pfälzischer Kommunen. Ab Frühjahr 2023 wird die Förderbank eine tragende Rolle bei der Umsetzung des neuen Entschuldungsprogrammes des Landes für die Kommunen spielen.


DigitalPakt Schule

Im Rahmen des DigitalPakt Schule, den die ISB für das rheinland-pfälzische Bildungsministerium bearbeitet, wurden 2022 insgesamt 236 Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 44 Millionen Euro für Digitalisierungsmaßnahmen an den rheinland-pfälzischen Schulen bewilligt. 


Ausblick

Die Programme der Aufbauhilfe werden die ISB im laufenden Jahr weiter beschäftigen, Anträge können noch bis zum 30. Juni 2026 gestellt werden. Bei den Corona-Hilfsprogrammen sind ab 2023 die Prüfung der Verwendungsnachweise und die Abrechnung mit dem Bund durchzuführen. Auch im laufenden Geschäftsjahr wird die ISB weitere Mitarbeitende zur Bewältigung der Krisenprogramme einstellen.

Im Bereich der Wohnraumförderung sind weitere Anträge, teilweise für große Mietwohnbauprojekte, bereits in der Bearbeitung, was auf eine Fortsetzung der positiven Entwicklungen schließen lässt. Zudem übernimmt die ISB 2023 die Umsetzung des Entschuldungsprogramms des Landes für die Kommunen.

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Claudia Wichmann
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