Das Darlehensvolumen des Mittelstandsförderungsprogramms ist nach einem starken Anstieg von 2006 auf 2007 (325 Millionen EUR) auch in 2008 mit 320 Millionen EUR auf hohem Niveau geblieben. "Dieses Förderinstrument ist neben der Regionalförderung das wichtigste Förderprogramm für die mittelständische Wirtschaft", betonte Wirtschaftsminister Hendrik Hering auf der Bilanzpressekonferenz der Wirtschaftsförderung 2008.
Im Rahmen der einzelbetrieblichen Regionalförderung hat sich das Zuschussvolumen in 2008 in Höhe von 45,5 Millionen EUR im Vergleich zum Vorjahr fast verdreifacht. "Im Wesentlichen sind dafür eine inhaltliche und regionale Ausweitung des Regionalen Landesförderprogramms wie zum Beispiel die landesweite Zuschussförderung von Beherbergungsbetrieben sowie eine noch gute konjunkturelle Situation im ersten Halbjahr 2008 verantwortlich", so Hering weiter.
Neben der einzelbetrieblichen Förderung ist die Förderung der Erschließung von Gewerbegebieten eine wesentliche Stütze der Regionalen Wirtschaftsentwicklung in Rheinland-Pfalz. Gerade in strukturschwächeren Regionen des Landes können hierdurch wesentliche Impulse zur Neuansiedlung von Unternehmen gegeben werden, aber auch die Basis für Erweiterungsmöglichkeiten ansässiger Unternehmen geschaffen werden. In 2008 wurden elf Projekte mit 9,6 Millionen EUR bezuschusst, 2007 waren es zehn Projekte mit Zuschüssen in Höhe von 7,6 Millionen EUR, teilte Hering mit.
Im Bereich der Förderung von touristischer Basisinfrastruktur wird die Landesregierung die bisher erfolgreich betriebene Tourismuspolitik weiter fortsetzen und sich dabei verstärkt auf die in der Tourismusstrategie 2015 definierten Themen Wein, Wandern, Rad und Gesundheit sowie auf regional besonders bedeutsame Themen konzentrieren, kündigte Hering an. 2008 wurden insgesamt 23 Projekte mit Zuschüssen in Höhe von 7,5 Millionen EUR gefördert. Die rheinland-pfälzischen Programme zur Innovationsförderung bieten Unternehmen eine zielgerichtete Unterstützung bei ihren Forschungs- und Entwicklungsbemühungen an. Gegenüber 2007 konnten in 2008 rund 25 Prozent mehr Mittel für einzelbetriebliche Innovationsvorhaben genehmigt werden. "Die Entwicklung in 2009 zeigt bisher keine Anzeichen eines Rückganges an Anträgen", so Hering. "Dies ist besonders wichtig, da Innovationen gerade in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise einen Beitrag zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in Unternehmen leisten."
Der Innovationsfonds Rheinland-Pfalz, aufgelegt im September 2008, werde sehr gut angenommen. "Bereits vor dem Start gab es dafür zahlreiche Interessenten", so der Minister. Dieser mit Mitteln der europäischen Regionalentwicklung kofinanzierte Fonds stelle gerade in der aktuellen Finanzkrise ein wichtiges Element der Förderung von innovativen und technologieorientierten Gründungen dar. "Denn technologieorientierte Gründungen stärken in besonderer Weise den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz und weisen ein hohes Potenzial zur Schaffung neuer Arbeitsplätze auf." Der Innovationsfonds stellt offene und stille Beteiligungen bis zu einer Million EUR für junge kleine Technologieunternehmen bereit. Hering kündigte zudem ein neues Förderprogramm an: "InnoTop", das neu aufgestellte Innovations- und Technologieförderungsprogramm des Landes, bietet Zuschüsse für die einzelbetriebliche Forschung und Entwicklung neuer Produkte und Verfahren an. Die Förderung von kleinen Unternehmen und Kooperationsvorhaben wird gezielt verbessert. Die Maximalzuwendung liegt bei 750.000 EUR.
Die Landesregierung legt großen Wert darauf, diese Instrumente aktuell auch den Gegebenheiten anzupassen. Ein Beleg dafür ist die 2008 eingerichtete Koordinierungsstelle, die bisher mehr als 600 Anfragen verzeichnet und in derzeit rund 30 Fällen Unterstützung anbietet.
Für die ISB legte der Sprecher der ISB-Geschäftsführung, Hans-Joachim Metternich, die Bilanz ihrer gesamten Förderaktivitäten vor. Im Jahr 2008 sowie im ersten Quartal 2009 wurden insgesamt über 3.960 Projektbewilligungen ausgesprochen. Allein im besonders stark gewachsenen Bereich der Darlehen, der größte Teil davon sind Kommunaldarlehen, waren es 2.583 Fälle mit einem Gesamtvolumen von über 2,47 Milliarden EUR.
Im Bereich der zinsgünstigen Darlehen konnte auch in 2009 weiter zugelegt werden, so Metternich: "Während in den ersten drei Monaten des Jahres 2008 441,5 Millionen EUR Darlehensmittel vergeben wurden, waren es im Vergleichszeitraum 2009 bereits 713,7 Millionen EUR – das entspricht einer Steigerung von mehr als 60 Prozent." Durch die Förderinstrumente der ISB seien in 2008 und in den ersten drei Monaten 2009 insgesamt knapp 38.500 Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert worden. "Die Zahlen belegen, dass von einer Kreditklemme nicht ausgegangen werden kann. Wir erwarten auch für 2009 wiederum einen deutliche Zunahme der Darlehensvergaben", so Metternich.
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