Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) hat im vergangenen Jahr im Rahmen der Wirtschafts- und Wohnraumförderung ihr Neugeschäftsvolumen um 27 Prozent auf insgesamt 2,1 Milliarden Euro gesteigert. Zwar ist die Zahl der ausgesprochenen Zusagen mit 3.747 leicht rückläufig (Vorjahr 3.994), stellt sich in den einzelnen Programmen jedoch unterschiedlich dar. Mit einem vorläufigen Jahresüberschuss in Höhe von ca. einer Million Euro konnte die ISB das Vorjahresergebnis steigern. Die Bilanzsumme ist mit ca. 8,3 Milliarden Euro konstant. Insbesondere waren Förderprodukte für Investitionen und Innovationen stark nachgefragt.
„Die ISB ist als Förderbank des Landes ein unverzichtbares Instrument der Wirtschafts- und Wohnraumförderung. In einem für Förderbanken schwierigen Marktumfeld ist sie stabil aufgestellt. Dies zeigen auch die Ergebnisse des Jahres 2019“, sagte der Verwaltungsratsvorsitzende der ISB, Finanzstaatssekretär Dr. Stephan Weinberg, anlässlich der Pressekonferenz der ISB zum Jahresauftakt.
Mit dem Ergebnis des vergangenen Geschäftsjahres zeigten sich die Vorstandsmitglieder der ISB, Ulrich Dexheimer und Dr. Ulrich Link, zufrieden. „Das schon sehr lange andauernde Niedrigzinsniveau stellt alle Förderbanken vor große Herausforderungen. Hinzu kommen Aufwendungen durch höhere aufsichtsrechtliche Anforderungen. Gleichwohl haben wir abermals auf hohem Niveau gefördert und konnten das Volumen steigern“, stellte Dexheimer die Rahmenbedingungen klar. Die ISB habe im vergangenen Jahr zusätzlich ihre Beratungsaktivitäten ausgebaut, informiere Kunden und Multiplikatoren zu Wohnraum- und Wirtschaftsförderprodukten individuell und auch verstärkt vor Ort, unter anderem durch Beratertage.
Soziale Wohnraumförderung
Im Jahr 2019 wurden mit den Programmen des Landes zur sozialen Wohnraumförderung insgesamt 2.560 Wohneinheiten (Vorjahr 3.008 Wohneinheiten) mit einem Volumen von 232,8 Millionen Euro (Vorjahr 235,6 Millionen Euro) gefördert. „Damit befinden wir uns weiterhin auf hohem Niveau und weisen das zweitbeste Ergebnis seit 2012 aus“, sagte Dexheimer. Mit 160,3 Millionen Euro (- 8 Prozent) wurden 1.537 selbst genutzte Wohneinheiten gefördert (Vorjahr 1.959 Wohneinheiten).
Das Volumen zur Förderung von Mietwohnungen ist im vergangenen Jahr einschließlich Tilgungszuschüssen und Erwerb von Belegungsrechten von 60,5 Millionen Euro auf 70,2 Millionen Euro gestiegen. Damit wurde die Schaffung von 922 geförderten Wohneinheiten (2018: 999 Wohneinheiten) realisiert.
„Es ist unsere Verantwortung, zur Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit gutem und bezahlbarem Wohnraum in ganz Rheinland-Pfalz beizutragen. Kernstück ist dabei die soziale Wohnraumförderung des Landes. Wir fördern mit unseren Programmen den Bau sowie die Modernisierung von Mietwohnungen, den Erwerb von allgemeinen Belegungsrechten an bestehenden Mietwohnungen, um bestehenden bezahlbaren Wohnraum zu erhalten, und den Erwerb sowie die Modernisierung von selbst genutztem Wohneigentum. Die Förderung des Wohneigentums ist ein Schwerpunkt unserer Wohnungspolitik. Rheinland-Pfalz ist ein Land der Eigenheimer und weist im Bundesvergleich die zweithöchste Eigentumsquote auf. Der Ankauf von bestehendem Wohnraum zur Eigennutzung wird vor allem von jungen Familien in ländlichen Regionen in Anspruch genommen“, erklärte Weinberg. Um mehr Haushalte mit der Förderung erreichen zu können und bezahlbares Wohnen zu gewährleisten, seien zu Beginn des laufenden Jahres die Einkommensgrenzen erhöht worden.
Wirtschaftsförderung
Im Bereich der Wirtschaftsförderung verzeichnet die ISB im Jahr 2019 einen Anstieg der Fördervolumina um 5 Prozent auf 349,9 Millionen Euro bei 1.570 Förderzusagen (Vorjahr 1.529). Insgesamt hat die ISB damit knapp 17.000 Arbeitsplätze im Land gesichert und über 950 geschaffen. Besonders stark haben sich die klassischen Unternehmerkredite entwickelt: Mit 108,9 Millionen Euro (+ 60 Prozent) hat die ISB 429 Zusagen (Vorjahr 346) ausgesprochen.
Die im Rahmen der Förderperiode des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) von der ISB umgesetzten Programme wurden wie im Vorjahr sehr gut angenommen. In der Investitionsförderung gewährte die Förderbank Zuschüsse in Höhe von 31,3 Millionen Euro (+ 9 Prozent). Stark nachgefragt war die Technologie- und Innovationsförderung mit einem zugesagten Volumen von 6,7 Millionen Euro (+ 145 Prozent).
Mit einem Volumen in Höhe von 10,4 Millionen Euro ist die ISB im Rahmen des Venture-Capital-Geschäftes im vergangenen Jahr 83 neue Beteiligungen an jungen Unternehmen eingegangen (Vorjahr 100). „In Rheinland-Pfalz sind wir mit einem Bestand von ca. 82 Millionen Euro in 658 Beteiligungen führender Eigenkapitalgeber für Start-ups in Früh- und Wachstumsphasen. Die ISB ist in der Gründerszene präsent und sehr gut vernetzt“, sagte Dexheimer.
Die ausgesprochenen Volumina bei den ISB-Bürgschaften und Garantien blieb bei steigender Stückzahl leicht unter Vorjahresniveau: 2019 sprach die ISB 17 Zusagen (zwei mehr als im Vorjahr) in Höhe von 19,9 Millionen Euro aus (- 12 Prozent) und liegt damit noch weit über dem Niveau des Jahres 2017. Mit der Absicherung durch Bürgschaften hilft die Förderbank den Hausbanken, vor allem Sprunginvestitionen und Übernahmen darzustellen.
Kommunale Infrastrukturmaßnahmen
Im Rahmen der Finanzierung von rheinland-pfälzischen Kommunen ist das Neugeschäft im Geschäftsjahr 2019 deutlich auf über 1,5 Milliarden Euro (Vorjahr knapp 1,1 Milliarden Euro, + 40 Prozent) gestiegen. Hiervon gingen 103 Millionen Euro an kommunale Unternehmen zur Finanzierung der kommunalen Infrastruktur, worauf die ISB seit 2019 einen verstärkten Fokus legt.
Im September 2019 hat die ISB die Bearbeitung des Programms DigitalPakt Schule für das rheinland-pfälzische Bildungsministerium übernommen. Im Berichtsjahr wurde ein Antrag zugesagt, weitere liegen zur Bewilligung vor.
Ausblick
Aufgrund der kontinuierlichen Konjunkturaussichten, der Investitionsbereitschaft der Unternehmen und der bedarfsgerechten Produkte geht die ISB sowohl in der Wohnraum- als auch in der Wirtschaftsförderung von einem konstant hohen Neugeschäft im laufenden Jahr aus.
Um die Förderbank mit den Herausforderungen Niedrigzins, Regulierungskosten und Digitalisierungsaufwand auch perspektivisch stabil und ertragreich aufzustellen, setzt die ISB derzeit die im Rahmen des Zukunftskonzeptes definierten Maßnahmen um. In acht Handlungsfeldern wurden neue Geschäftsfelder, Produktmodifikationen und Prozessverbesserungen identifiziert, die bis Ende 2021 umgesetzt werden. „Die Hälfte der rund hundert Maßnahmen haben ISB und Trägerministerien bereits realisiert. Die ISB hat großes Potenzial und ist unverzichtbar bei der Umsetzung der Förderprogramme“, betonte Weinberg.