Um die Rahmenbedingungen für die Infrastrukturerschließung im ländlichen Raum durch Breitband-Internetzugänge bundesweit zu verbessern, hat die Wirtschaftsministerkonferenz von der Bundesregierung auf Antrag von Rheinland-Pfalz ein Konzept gefordert, wie mittelfristig eine flächendeckende Versorgung mit breitbandigen Internetanschlüssen erreicht werden kann. "Ziel ist es, einer dauerhaften Benachteiligung weiter Bevölkerungsteile vorzubeugen, die derzeit vor allem in ländlichen Gebieten sowie einigen Regionen im Osten Deutschlands nicht über XDSL-Zugänge versorgt werden können", erklärte der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage heute im Anschluss an die zweitägige Wirtschaftsministerkonferenz in Magdeburg.
Generell habe die Wirtschaftsministerkonferenz die Bemühungen der Deutschen Breitbandinitiative D21 auf Bundesebene begrüßt. Jedoch erachten die Wirtschaftsminister es für notwendig, diese weiter auszubauen, um mittelfristig eine flächendeckende Breitband-Versorgung zu erreichen. "Deshalb hat sich die Wirtschaftsministerkonferenz einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen unabhängig von einer bestimmten Übertragungstechnologie sowie vorrangig nach marktwirtschaftlichen Prinzipien erfolgen sollte", so der Minister.
Schmalbandige Netzzugänge werden schon in naher Zukunft nicht mehr in der Lage sein, den Informationsbedarf der gewerblichen und privaten Internetnutzer zu decken. "Trotz des Ausbaus breitbandiger Internetanschlüsse ist zu befürchten, dass viele Regionen Deutschlands auch mittelfristig nicht mit schnellen Breitband-Technologien versorgt werden“, sagte Bauckhage. Die wirtschaftliche Entwicklung hänge nicht nur in allen Wirtschaftsbereichen von der Verfügbarkeit breitbandiger Kommunikationsinfrastrukturen ab, sondern sei auch für die Privathaushalte als Nachfrager von E-Commerce Produkten, Online-Diensten oder von E-Learning-Angeboten von großer Relevanz, führte der Minister weiter aus.
Derzeit ist das für den breitbandigen Internetzugang am meisten verbreitete Standardprodukt ADSL bei weitem noch nicht in allen Regionen erhältlich. Nach eigenen Angaben geht der Marktführer für DSL-Anschlüsse, die Deutsche Telekom AG, davon aus, dass bis 2005 circa 6,5 Millionen und bis 2010 rund 15 Millionen DSL-Anschlüsse installiert werden können. „Vor diesem Hintergrund sollten bereits heute geeignete Konzepte diskutiert werden, wie der Teil der Bevölkerung von breitbandigem Internet profitieren kann, der zurzeit auch langfristig aus Kostengründen oder technisch bedingt für nicht anschlussfähig gehalten wird“, betonte Bauckhage. Gerade für Rheinland-Pfalz mit seinen ländlichen Räumen eröffne die Breitband-Technologie ganz neue wirtschaftliche Perspektiven. Immer mehr Unternehmen nutzen heutzutage die modernen Kommunikationstechnologien. Deshalb sei es wichtig, dafür zu sorgen, dass die Übertragungsgeschwindigkeit nicht zu einem Engpass wird – und zwar in allen Regionen des Landes.
"Das Thema Breitband-Technologie besitzt aber auch eine europäische Dimension", betonte der Minister. Schließlich haben sich die Mitgliedstaaten verpflichtet, bis Ende 2003 eine nationale Breitbandstrategie zu entwickeln und bis zum Jahr 2005 in der gesamten EU Breitbandnetze verfügbar und nutzbar zu machen. Darüber hinaus hat die Europäische Union bereits Leitlinien für den Einsatz der Strukturfonds im Bereich der elektronischen Kommunikation erarbeitet, um den Ausbau der Infrastruktur für den Mobilfunk und das Breitband-Internet in ländlichen bevölkerungsarmen Gebieten zu unterstützen, in denen der Markt nicht von selbst für den Infrastruktur-Ausbau sorgt. "Ich bin mir sicher: Auch auf diesem Weg werden wir unserem Ziel, dem flächendeckenden Angebot von Breitband-Technologien in Rheinland-Pfalz, ebenfalls einen Schritt näher kommen", sagte Bauckhage abschließend.
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