Kommunalkongress 2015

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz werben für neue Wege in der kommunalen Zusammenarbeit

Dass Kommunen neue Wege wagen müssen, war nicht nur Motto des Kommunalkongresses, sondern auch die Botschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz an die rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. "Die Kommunen in Rheinland-Pfalz stehen vor der Herausforderung, sich mit Blick auf den demografischen Wandel und vielfältige gesellschaftliche Entwicklungen als attraktive Standorte zu positionieren und zu behaupten", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Veranstaltung in der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) in Mainz. Die Landesregierung unterstütze die Kommunen bei dieser Herausforderung nach Kräften. Neben finanziellen Förderprogrammen würde die Beratung dabei deutlich an Gewicht gewinnen. "Wir wollen die Städte und Gemeinden in diesem Veränderungsprozess begleiten, aber diesen Prozess nicht bestimmen", betonte die Ministerpräsidentin. Bei der Veranstaltung würden Beispiele vorgestellt, wie durch Kooperation neue Spielräume geschaffen werden. "Interkommunale Kooperation bedeutet gerade im ländlichen Raum die Möglichkeit, Infrastrukturen in kommunaler Hand selbstbestimmt zu erhalten", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

"Wir wollen stärker in Prozessen arbeiten, weil wir damit Dörfer, Städte und Landkreise insgesamt als attraktive Standorte voranbringen können", sagte Innenminister Roger Lewentz. Er nannte nicht nur die erfolgreiche Zukunftsinitiative "Starke Kommunen – Starkes Land", die interkommunale Kooperation in der Praxis erprobt, sondern auch die neuen Kreisentwicklungskonzepte und das Modellprojekt zur Innenentwicklung in Martinshöhe. "Alle Ansätze verbindet, dass sie die gesamte Kommune in den Blick nehmen und hiermit versucht wird, durch eine Vielzahl von Projekten in einem Prozess eine Entwicklungsdynamik zu initiieren", so der Innenminister.

Die Modellkommunen der Zukunftsinitiative waren prominent mit Landrat Dr. Joachim Streit (Eifelkreis Bitburg-Prüm), Verbandsbürgermeister Volker Poß (Verbandsgemeinde Kandel) und Barbara Schommer (Ortsgemeinde Martinshöhe) vertreten. Wichtig auf allen Ebenen sei für sie, dass Veränderungsprozesse professionell unterstützt, durch das Land begleitet und mit einem Budget gefördert werden. Innenminister Lewentz, dessen Ressort für das Thema Kommunalentwicklung zuständig ist, griff den Ball auf: "Aus vielen Gesprächen vor Ort weiß ich, dass wir auf ganz großes Engagement und Gestaltungswillen bauen können. Die Landesregierung wird im Großen wie im Kleinen die Rahmenbedingungen weiterhin kommunalfreundlich gestalten."

Begrüßt hatte die Gäste zu Beginn Dr. Ulrich Link, Mitglied des Vorstandes der ISB, der nicht nur die Kommunen für den Wandel, sondern auch sein Haus gut gerüstet für den Wandel sieht "Die ISB arbeitet eng mit den rheinland-pfälzischen Kommunen in verschiedenen Geschäftsbereichen zusammen und unterstützt sie durch gezielte Finanzierungsinstrumente. Im Jahr 2014 baute die landeseigene Förderbank ihr Engagement bei den rheinland-pfälzischen Kommunen weiter aus".

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