Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium hat bei der EU-Kommission das Programm "Wachstum durch Innovation" zur Genehmigung vorgelegt. Das Programm setzt die europäische Strukturförderung im Rahmen des EFRE-Fonds in der Periode 2007-2013 um. Der Europäische Fonds für Regionalentwicklung (EFRE) ist ein Strukturfonds der Europäischen Union und zielt auf die Beseitigung regionaler Ungleichgewichte ab. Ziel der Strukturfonds ist es, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union zu stärken.
"Rheinland-Pfalz erhält nach dem aktuellen Stand 217,6 Mio. EUR an EFRE-Mitteln für die neue Förderperiode", teilte Wirtschaftsminister Hendrik Hering mit. Die Landesregierung habe unter anderem Förderschwerpunkte bei einzelbetrieblichen Investitionen, der Beratung von Existenzgründern, der Förderung von Forschung und Entwicklung, der Etablierung von wirtschaftlichen Netzwerken (Cluster) und dem Ausbau der touristischen Infrastruktur geltend gemacht. "Wir setzen dabei auch konsequent auf Wachstumsbranchen wie den Technologiebereich, die Gesundheitswirtschaft, die Logistik, die Produktion nachwachsender Rohstoffe und den Tourismus."
Das Programm "Wachstum durch Innovation" wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, dem Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz sowie dem Ministerium des Innern und für Sport erstellt. Die Generaldirektion Regio der Europäischen Kommission hat in Zusammenarbeit mit den anderen Generaldirektionen der Europäischen Kommission vier Monate Zeit, um das Programm zu genehmigen. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass die Frist bei Rückfragen unterbrochen wird. Daher wird davon ausgegangen, dass die Genehmigung bis Herbst 2007 vorliegt.
Das vorliegende Operationelle Programm (OP) beschreibt für den EFRE die Förderstrategie der Landesregierung, die aufgrund der sozioökonomischen Situation des Landes entwickelt wurde. Daraus abgeleitet wurden Förderschwerpunkte (Prioritätsachsen), in denen einzelne Förderinhalte gebündelt sind. Ein zentrales Ziel ist die Umsetzung der so genannten "Lissabon-Strategie" der Europäischen Union. Diese zielt darauf ab, Europa zum dynamischsten und wettbewerbsfähigsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen - einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzeugen.
Das Programm "Wachstum durch Innovation" und der dafür erforderliche Umweltbericht können unter http://www.mwvlw.rlp.de, Europa, EFRE als Mediendownload heruntergeladen werden. Der Umweltbericht, der die Auswirkungen des Programms auf die Umwelt beschreibt, ist im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung vom Taurus Institut Trier erstellt worden.