Das rheinland-pfälzische Ziel 2-Programm zeigt Wirkung und verspricht ein voller Erfolg zu werden diesen Schluss zog Walter Strutz, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, nach der Auswertung der aktualisierten Halbzeitbewertung des Programms. Der Begleitausschuss des rheinland-pfälzischen Ziel 2-Programms hat im Dezember 2005 den von den Instituten isoplan CONSULT, Saarbrücken, und ism e.V., Mainz erstellten Bericht befürwortet, und eine Weiterleitung dieses Evaluierungsberichtes an die Europäische Kommission empfohlen. Der Bericht zeige, so Staatssekretär Strutz, dass im Rahmen des rheinland-pfälzischen Ziel 2-Programms ein positives Signal für Gründungsaktivitäten, Innovation und Technologietransfer in den Fördergebieten ausgehe. Sowohl im Ziel 2-Gebiet als auch im Übergangsgebiet wurden in den vergangenen Jahren deutlich mehr Neuerrichtungen als Aufgaben gezählt.
Auch von den neu geschaffenen Arbeitsplätzen gehe ein positives Signal aus, stellte Strutz fest. Nach den Feststellungen der beiden Institute wurden alleine bei der Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur und der Tourismusinfrastruktur 4 330 Arbeitsplätze geschaffen. Insgesamt konnten durch das Ziel 2-Programm allein bis Ende 2004 sogar 7 561 Arbeitsplätze geschaffen und 4 057 Arbeitsplätze gesichert werden. Sehr zufrieden zeigte sich Staatssekretär Strutz auch über den Stand der Bewilligungen in den einzelnen Schwerpunkten. Derzeit sind bereits mehr als 80 Prozent der zustehenden Mittel gebunden. Somit sei das rheinland-pfälzische Ziel 2-Programm auf einem sehr guten Weg.
Angesichts dieses positiven Ergebnisses wird das Land die bewährten Instrumente fortführen. Rheinland-Pfalz wird das Ziel 2-Programm für die neue EU-Förderperiode 2007 bis 2013 erneut in einem partnerschaftlichen Verfahren entwickeln, kündigte Strutz an. Die im Rahmen des Bewertungsberichtes ausgesprochenen Empfehlungen werden in die Vorbereitung des neuen rheinland-pfälzischen Ziel 2-Programms einfließen, kündigte der Staatssekretär abschließend an.
Im Rahmen des regionalen EU-Strukturförderprogramms Rheinland-Pfalz – dem so genannten Ziel 2-Programm – fließen rund 178 Millionen Euro der EU in die Westpfalz sowie in das "Übergangsgebiet", das Teile der Eifel, des Trierer Raumes und des Hunsrücks umfasst. Diese Mittel werden zur Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur, zur Unterstützung produktiver Investitionen vor allem mittelständischer Unternehmen, zur Qualifizierung von Arbeit-nehmerinnen und Arbeitnehmern sowie für wirtschaftsorientierte Umwelt- und Technologieinvestitionen eingesetzt. Der Beitrag der EU wird insbesondere durch Finanzierungsbeiträge vom Land und den Kommunen (sog. nationale Kofinanzierung) in mindestens gleicher Höhe verstärkt.
Die EU-Kommission hat das Programm im März 2001 genehmigt, die Programmlaufzeit erstreckt sich bis 2006. Das Programm wird in Rheinland-Pfalz vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sowie Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit verwaltet. 2004 hatte die EU-Kommission die erfolgreiche Durchführung des rheinland-pfälzischen Ziel 2-Programmes anerkannt und mit der so genannten leistungsgebundenen Reserve rund 7,5 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt.
Kontakt:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Franz-Josef Strauß, Tel: 06131/162220, Fax: 06131/162174, E-Mail: franz-josef.strauss@mwvlw.rlp.de, Internet: http://www.mwvlw.rlp.de