Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat sich in einem Schreiben an die Kommunen in Rheinland-Pfalz gewandt und angeregt, sich an dem bundesweiten Standortwettbewerb "Artus-Preis für Entbürokratisierung" teilzunehmen. "Wir in Rheinland-Pfalz haben schon früh erkannt, dass die Mittelstandsfreundlichkeit von Kommunen eine wichtige Rahmenbedingung für den wirtschaftlichen Erfolg mittelständischer Unternehmen und damit auch für den wirtschaftlichen Wohlstand des Landes darstellt", unterstrich Hering.
Vor diesem Hintergrund habe das Wirtschaftsministerium bereits zum vierten Mal gemeinsam mit Partnern aus der Wirtschaft den Landeswettbewerb "Mittelstandsfreundliche Kommunen" durchgeführt. Insgesamt 22 Kommunen im Land seien bereits mit ihren erfolgreichen und nachahmenswerten Projekten als besonders mittelstandsfreundlich ausgezeichnet worden.
"Schnelle Genehmigungsverfahren sowie kooperative Städte und Gemeinden sorgen für ideale Rahmenbedingungen für Unternehmensansiedlungen", betonte Hering. Daher seien moderne, leistungsstarke Verwaltungen und einfache Regelungen zentrale Voraussetzungen für Innovationen und Wirtschaftswachstum. Mit derzeit 390 Verwaltungsvorschriften habe Rheinland-Pfalz weniger Verwaltungsvorschriften als jedes andere Bundesland und stehe im bundesweiten Vergleich bereits "sehr gut" da. "Der Bestand an Gesetzen und Verordnungen befindet sich auf dem seit Jahrzehnten niedrigsten Stand", teilte der Minister mit. Um die Erfolgsgeschichte rheinland-pfälzischer Wirtschaftspolitik fortzusetzen, werde die Landesregierung zudem einen Mittelstandslotsen etablieren. Dieser habe unter anderem die Aufgabe, wichtige Investitionsvorhaben zu begleiten und Vorschläge zum Bürokratieabbau und zur effizienteren Gestaltung von Genehmigungsverfahren zu erarbeiten.
Hering erklärte, Rheinland-Pfalz gehöre zu den drei Bundesländern mit der höchsten Unternehmerdichte. 92 Prozent aller rheinland-pfälzischen Unternehmen seien so genannte Kleinstunternehmen, also Unternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten. Gerade für Kleinst- und Kleinunternehmen sind einfache und unbürokratische Regelungen von existenzieller Bedeutung. "Tragen Sie mit dazu bei, dass Rheinland-Pfalz neben seiner bereits bundesweit anerkannten mittelstandsfreundlichen Wirtschaftsförderung auch für seine ausgezeichnete mittelstandsfreundliche Standortpolitik ausgezeichnet wird", so der abschließende Appell im Ministerschreiben an die Kommunen im Land.
Partner des Landeswettbewerbs "Mittelstandsfreundliche Kommunen" sind die Handwerkskammern, die Industrie- und Handelskammern, der Landesverband der Freien Berufe, der Landesverband Einzelhandel Rheinland-Pfalz e.V., die Landesvereinigung rheinland-pfälzischer Unternehmerverbände (LVU), die kommunalen Spitzenverbände und das Institut für Mittelstandsökonomie Trier (Inmit).
Das Wirtschaftsmagazin Impulse führt erstmals den mit 30.000 EUR dotierten Standortwettbewerb durch und ist auf der Suche nach Deutschlands besten Beamten. Vorschlagsberechtigt sind Unternehmen und Freiberufler aus ganz Deutschland, die Behörden benennen können, die aus Ihrer Sicht beispielhaft agieren. Auch Behörden können sich bewerben, wenn sie zwei Unternehmen oder Freiberufler angeben können, die ihr vorbildhaftes Verhalten bestätigen. In dem Wettbewerb werden die zehn vorbildlichsten Behörden ausgezeichnet.
Detaillierte Informationen zum Wettbewerb stehen im Internet unter http://www.impulse.de/pol/268737.html. Einsendeschluss für die Vorschläge ist der 18. August 2006. Detaillierte Informationen zum Landeswettbewerb "Mittelstandsfreundliche Kommunen" finden Sie im Internet unter http://www.mittelstandsfreundliche-kommunen.de.