"Der Einzelplan 08 ist mit einer Investitionsquote von 35 Prozent weiterhin der konstant und zuverlässig brummende Zukunftsmotor für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes", sagte der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Hans-Artur Bauckhage, in der Haushaltsdebatte im Landtag. Mit einem gezielten und effizienten Mitteleinsatz wolle sein Ministerium dazu beitragen, dass das Land seine Spitzenpositionen am Arbeits- und Ausbildungsmarkt, in der Exportquote und beim Nettoeinkommen privater Haushalte halten und ausbauen könne. Gerade in Zeiten einer schwachen Konjunktur setzten gezielte investive Ausgaben wichtige Impulse für die Wirtschaft, so der Minister. Der Einzelplan 08 sieht im Doppelhaushalt 2005/2006 Ausgaben in Höhe von jeweils rund 1,3 Mrd. EUR vor, darin sind die Mittel für den LSV enthalten.
In den Aufgabenfeldern Innovation, Technologie und Energie leiste das Ministerium seinen Beitrag für die Zukunftsfähigkeit des Landes, sagte Bauckhage. "In der Technologiepolitik setzen wir auf den bewährten Brückenschlag zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, indem wir unsere anwendungsorientierte Forschungsinfrastruktur, den Technologietransfer, innovative Unternehmensgründungen sowie Forschung und Entwicklung gerade im Mittelstand gezielt unterstützen", so der Minister.
In der Energiepolitik setze er vor allem auf Biomasse und Geothermie, weil Rheinland-Pfalz hier zum einen ein hervorragendes Potenzial habe und weil er zum anderen Doppelförderung vermeiden wolle. Insgesamt umfassen die Haushaltsansätze für die Technologie- und Innovationsförderung rund 54 Mio. EUR in den beiden nächsten Jahren, davon stammen rund 40 Mio. EUR aus Landesmitteln. Mit dem 40 Mio. EUR umfassenden Darlehensprogramm "Energie und Technologie" der ISB wird dieser thematische Schwerpunkt zusätzlich flankiert.
In der Wirtschaftsförderung - hier habe Rheinland-Pfalz beim Mittelstandsbarometer von Ernst & Young unter allen Bundesländern am besten abgeschnitten - setze das Land auf Kontinuität, sagte Bauckhage. Mittelstandsfreundlichkeit, die Förderung aus einer Hand und die Förderung aus einem Guss blieben weiterhin die Leitlinien der Förderung. Insgesamt seien für die Wirtschaftsförderung für das kommende Jahr 67 Mio. EUR, für 2006 knapp 71 Mio. EUR vorgesehen, führte Bauckhage aus. Die eine Hälfte der Investitionsförderung fließe gezielt in die wirtschaftsnahe Infrastruktur, z. B. in Industrie- und Gewerbeflächen, mit der anderen Hälfte würden gezielt Unternehmen als Investoren unterstützt und damit private Investitionen von jährlich rund 200 Mio. EUR mobilisiert.
Ein weiterer Schwerpunkt der Politik seines Hauses werde auch in den kommenden zwei Jahren die berufliche Bildung sein, kündigte der Minister an. Neben der Unterstützung von Lehrstellen-Akquisiteuren und dem Darlehensförderprogramm der ISB flössen jeweils 1,75 Mio. EUR in den Ausbau und die Modernisierung der beruflichen Kompetenzzentren, insbesondere im Handwerk. Ferner seien in den kommenden beiden Jahren insgesamt 3,7 Mio. EUR für den Landesanteil am Meister-Bafög eingeplant.
Die Verkehrspolitik stehe unter dem Motto "Mit Sicherheit mobil!". Der Rheinland-Pfalz-Takt werde beispielsweise durch den Ausbau der erfolgreichen S-Bahn Rhein-Neckar in der Westpfalz weiter verdichtet. Im "kommunalen Straßenbau werden gegenüber 2004 die Ansätze um rund fünf Prozent auf über 67 Mio. EUR angehoben. Den Kommunen in Rheinland-Pfalz geht deshalb in den kommenden beiden Jahren nicht nur kein einziger Cent verloren. Im Gegenteil, die Mittel steigen", betonte Bauckhage. Gleiches gelte für den Landesstraßenbau. In den nächsten beiden Jahren würden jeweils über 100 Mio. EUR in die Initiative Mobilität und damit in den verkehrssicheren und leistungsfähigen Ausbau der Landesstraßen fließen.
Einen hohen Stellenwert auf der Agenda des Ministers haben Landwirtschaft und Weinbau. Für den Erhalt einer flächendeckenden, wettbewerbsfähigen und marktorientierten Land- und Weinwirtschaft und den ländlichen Raum stünden die "Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum" (ZIL) mit jährlich rund 42 Mio. EUR an EU-Mitteln sowie die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" mit jährlich rund 66 Mio. EUR an Bundes- und Landesmittel. Der Mitteleinsatz konzentriere sich dabei auf einzelbetriebliche Investitionen, landwirtschaftlichen Wegebau, Marktstrukturverbesserung und Niederlassungsprämien für Junglandwirte. Hinzu kommen die Maßnahmen für das Förderprogramm "Umweltschonende Landbewirtschaftung" (FUL), die Förderung des Steillagenweinbaus, das Weinmarketing und die Bodenordnung.