Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) haben am 22. Juli 2016 in Luxemburg einen neuen Darlehensvertrag über 300 Millionen Euro unterzeichnet. Die Mittel sollen dazu dienen, kleine und mittlere Infrastrukturvorhaben oder Investitionen zur nachhaltigen Kommunalentwicklung zu finanzieren, die von Einrichtungen des öffentlichen Sektors durchgeführt werden.

Bei der Finanzierung dieser Vorhaben des öffentlichen Sektors arbeitet die ISB mit der EIB zusammen. Sie berücksichtigt dabei nur Vorhaben, deren Investitionskosten mindestens 40.000 Euro und höchstens 25 Mio. Euro betragen. Das rheinland-pfälzische Förderinstitut vergibt die Darlehen direkt an die entsprechenden Landkreise, Gemeinden, Städte, regionalen oder kommunalen Behörden, Körperschaften sowie Anstalten des öffentlichen Rechts. Ziel ist es, Investitionen in die Infrastruktur zu unterstützen oder eine nachhaltige Kommunalentwicklung zu fördern. Zudem ist die ISB verpflichtet, den Darlehensbetrag der EIB mit eigenen Darlehen zu kofinanzieren. So werden den rheinland-pfälzischen Kommunen insgesamt etwa 600 Millionen Euro an Krediten für Investitionen zugänglich gemacht.

ISB-Vorstandsmitglied Dr. Ulrich Link sagte anlässlich der Vertragsunterzeichnung: „Mit der EIB steht uns ein zuverlässiger Partner zur Seite. Durch die Kooperationsvereinbarung können wir die rheinland-pfälzischen Kommunen noch stärker bei ihren Investitionen unterstützen.“ Link bekräftigte, dass die ISB als Förderbank des Landes die rheinland-pfälzische Wirtschaft mit qualitativ hochwertigen Finanzierungsinstrumenten unterstütze und so qualifizierte Arbeitsplätze im Land erhalte und neu schaffe.