500 Millionen Euro stellt der Bund den Ländern im Rahmen des sogenannten Sofortausstattungsprogramms (Zusatz zum DigitalPakt Schule) für die Beschaffung digitaler Endgeräte durch die Schulträger zur Verfügung. 24,1 Millionen davon entfallen nach Königsteiner Schlüssel auf Rheinland-Pfalz. „Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, an der sich Bund, Länder und Kommunen angemessen beteiligen müssen. Die Corona-Pandemie hat uns in eine noch nie dagewesene Situation gebracht, in der Schülerinnen und Schüler mehrere Wochen lang in ihrem häuslichen Umfeld lernen mussten. Die Frage der Ausstattung von Schülerinnen und Schüler ist so zu einer Frage der Bildungsgerechtigkeit geworden und deshalb ist es gut, dass Schülerinnen und Schüler, die ein digitales Endgerät benötigen, damit auch ausgestattet werden können“, sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin und KMK-Präsidentin Dr. Stefanie Hubig.
In Rheinland-Pfalz werden die Mittel anhand eines Sozialindex auf alle Schulträger verteilt. Dieser orientiert sich an dem Anteil der Teilnehmenden an der unentgeltlichen Schulbuchausleihe (Lernmittelfreiheit). „Mir ist es wichtig, dass die Gelder genau dort ankommen, wo sie auch gebraucht werden, nämlich bei den Schülerinnen und Schülern, die von zuhause aus nicht mit einem Endgerät ausgestattet werden können. Ziel ist, dass die Schulträger Geräte anschaffen, die dann dauerhaft an die Schülerinnen und Schüler verliehen werden können“, erläuterte Hubig.
Die Gelder werden auf der Grundlage einer Förderrichtlinie bereitgestellt. Die Antragstellung bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) sowie die Abwicklung erfolgen in einem schlanken Verfahren, so dass die Mittel schnell abrufbar sein können. „Mit der im Fördergeschäft sehr erfahrenen ISB konnten wir kurzfristig einen kompetenten Partner für die Abwicklung gewinnen“, so Hubig.
Grundlage für die Durchführung des Sofortausstattungsprogramms in Rheinland-Pfalz ist eine Vereinbarung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den Vertretungen der kirchlichen und freien Schulträger. „Während der gesamten Pandemie stimmt sich die rheinland-pfälzische Schulfamilie eng untereinander ab. So hatten die kommunalen Spitzenverbände und das Land direkt zu Beginn der Schulschließungen in den Schulen vorhandene Endgeräte zum Verleih an Schülerinnen und Schüler zur Verfügung gestellt. Und auch beim Sofortausstattungsprogramm arbeiten wir wieder gemeinsam daran, unsere Schülerinnen und Schüler möglichst rasch mit mobilen Endgeräten zu unterstützen“, sagte die Bildungsministerin abschließend.
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