Am 25.01.2023 hat der Landtag Rheinland-Pfalz das Landesgesetz PEK-RP zur Teilentschuldung der rheinland-pfälzischen Kommunen in einem Gesamtvolumen von 3 Mrd. EUR beschlossen. 
Mit der Umsetzung des Programmes ist die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) beauftragt. 
Die Antragstellung erfolgt online über das Antragsportal bei der ISB. Der Starttermin des Portals wird noch mitgeteilt.

Ziel der Informationsveranstaltung ist es, den Kommunen einen umfassenden Überblick zum Programm PEK-RP und dessen verfahrenstechnischer Umsetzung zu verschaffen sowie im Vorfeld der Antragstellung aufkommende Fragen zu klären. 
Im Wesentlichen informieren das Ministerium der Finanzen, das Ministerium des Innern und für Sport sowie die ISB in den Veranstaltungen über:

• Rechtliche Regelungen zum Programm PEK-RP: Bemessungsgrundlage, Entschuldungstarif, Umsetzung der Schuldübernahmen u. a.
• Gemeindehaushaltsrecht
• Antragsverfahren: insbesondere Antragsportal

Während und nach der Veranstaltung besteht die Möglichkeit, Fragen zum Programm und dessen Durchführung zu stellen.

Für die beiden Teilnehmerkreise: 
A: Landkreise, verbandsfreie Gemeinden und kreisfreie Städte, 
B: Verbands- und Ortsgemeinden
haben wir inhaltlich angepasste Veranstaltungen geplant. 

Bitte beachten Sie, dass die Veranstaltungen online mittels MS Teams durchgeführt werden und auf eine bestimmte Teilnehmeranzahl begrenzt sind. Sollte der von Ihnen präferierte Veranstaltungstermin ausgebucht sein, wählen Sie bitte einen anderen Termin. Jede Kommune soll sich nach Möglichkeit nur mit einem Gerät in die Videokonferenz einwählen.

Die Veranstaltungen richten sich in erster Linie an die potentiellen Teilnehmer des Programms PEK-RP. Vorher wird ein Informationsschreiben an alle Kommunen versandt, aus dem hervorgeht, welche Kommunen nach den vorliegenden Daten am Programm teilnehmen können.

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und zeitnahe Anmeldung zu den Veranstaltungen über den Button unten.